Ampel-Analyse: Ein Aufbruch ins Erneuerbare Energiesystem wird möglich

RLS legt Kurzanalyse des Koalitionsvertrags vor. Fazit: Die nötigen Weichenstellungen zur Transformation des Energiesystems werden im Regierungsprogramm in vielen Punkten richtig gestellt. Teilweise sind die Zielsetzungen aber noch zu vage.

Hier kann die Analyse heruntergeladen werden.

Die Ergebnisse in der Übersicht:

• Mit dem vorgelegten Koalitionsvertrag setzt die Koalition für die Energie- und Klimapolitik neue Maßstäbe.
• Zwar verpassen es die Koalitionäre, den „Aufbruch ins Erneuerbare Energiesystem“ explizit auszurufen. Aber die Herausforderungen eines sich wandelnden Energiesystems werden von den beteiligten Parteien erkannt.
• Vergleicht man die formulierten Zielsetzungen mit jenen aus den Wahlprogrammen, so wird eine grüne Handschrift deutlich erkennbar. Gleichwohl sind einige Formulierungen unpräziser gefasst.
• Positiv ist hervorzuheben, dass ein chancenbetonter Ton angeschlagen wird und viele Hemmnisse der Vergangenheit ausgeräumt werden sollen. Dabei werden auch beispielsweise die Rolle der Bürgerenergie oder der Speicher berücksichtigt und klare und ambitionierte Ausbauziele benannt.
• Unklar bleibt die Positionierung der neuen Regierung hingegen beim Reformbedarf der Institutionen, dem Ausstieg aus fossilen Energieträgern sowie in Hinblick auf sektorübergreifende Flexibilitätsmärkte. Auch die dezentrale Kopplung von Erzeugung und Verbrauch und der Mobilitätsbereich bleiben hinter den Möglichkeiten zurück. 

„Zwar bleibt der Koalitionsvertag an einigen Stellen vage. Unterm Strich überwiegen aber Positionierungen, die eine Transformation des Energiesystems einleiten können. Das intendierte Umlenken in Richtung des Erneuerbaren Energiesystems gilt es jetzt vom Kopf auf die Füße stellen. Die Ideen und Konzepte im Papier müssen nachgeschärft, vor allem aber schnellstmöglich in die Umsetzung gebracht werden“, resümiert Fabian Zuber, Projektleiter bei der Reiner Lemoine Stiftung.

Über die Autor:innen und das Projekt:

Das der Kolleg der Reiner Lemoine Stiftung (RLS) arbeitet zur EnergieSystemWende und wurde 2020 gegründet. Die Reiner Lemoine Stiftung setzt sich seit 15 Jahren für das Ziel einer regenerativen Energieversorgung ein. In der vorgelegten Kurzanalyse des Koalitionsvertrags hat das Team des RLS-Graduiertenkollegs geprüft, in wie fern die Ziele der neuen Bundesregierung mit dem Anspruch vereinbar sind, ein Erneuerbares Energiesystems zu gestalten. Dabei wurden die Vorhaben des Regierungsprogramms mit elf zuvor identifizierten Weichenstellungen abgeglichen, die als zentral erachtet werden, damit die Transformation des